Bericht aus Serbien (4)

Wir wurden in letzter Zeit vermehrt von der Polizei kontrolliert, die nicht wirklich glücklich darüber ist, dass sich hier Aktivisten herumtreiben. Die 1. Kontrolle fand am Busbahnhof statt, andem sich jeden Tag Flüchtlinge aufhalten um sich dort zu treffen, zu trinken oder von dort aus zu versuchen über die Grenze zu kommen. Auch für Schleuser und Taxifahrer, die ihr Geld damit verdienen bzw auch Taxifahrer, die mit der Polizei zusammenarbeiten sowie Spitzel, ist dies ein Umschlagplatz.
10 Minuten nachdem wir dort ankamen und uns zu den Leuten dazusetzten um uns mit ihnen zu unterhalten, kam auch schon die Polizei gezielt auf uns zugelaufen und wollte unsere Ausweise und den Inhalt unserer Taschen sehen. Als sie den Autoschlüssel des Autos mit dem wir dort hingefahren waren fanden, wollten sie auch das Auto sehen.
Nachdem sie einen Blick in das Auto geworfen hatten und einige Emergency packeges mit Pflastern, Verbänden, Emergencydecken und Paracetamol gefunden hatten, riefen sie Verstärkung. In kürzester Zeit kam ein ziviler Wagen mit 2 normal gekleideten Spezialeinsatzkräften angefahren. Beide sprachen perfektes Englisch, was nicht normal bei der serbischen Polizei ist. Sie schubsten uns gegen das Auto, traten mehrmals gegen die Füße und waren sehr aggressiv gestimmt. Unter Androhung sie würden uns alle Knochen brechen einen von uns umbringen und uns des Landes verweisen, da wir auch keine White Card hatten, durchsuchten diese das Fahrzeug und alle Rücksäcke und riefen nach einiger Zeit einen 3. Wagen mit Polizeihund mit der Begründung sie hätten den Verdacht auf Drogen. Der Hund fand jedoch nichts. Nach einem Versprecher um die Situation etwas zu entschärfen fanden sie herraus, dass wir einen 2. Wagen hatten und fuhren mit dem Besitzer zu dem 20km weit entfernten Standort um auch diesen zu durchsuchen. Auf dem Rückweg zu der Wache fuhren sie über dunkle Feldwege um die Person noch etwas mehr einzuschüchtern. Uns Andere nahmen sie getrennt voneinander mit auf die Polizeiwache und ließen uns dort mehrere Stunden sitzen, bis wir endlich gehen durften. 1 Handy wurde beschlagnahmt, mit der Begründung das sähe zu teuer für uns aus und wir hätten dies bestimmt geklaut.
(Um zurück zur White Card zu kommen. In Serbien ist es Pflicht sich nach 24 Stunden entweder bei der Polizei zu melden oder in ein Hotel/Hostel/Campingplatz einzuchecken um diese Karte zu bekommen, auf der dann die Adresse des Unterbringungsortes steht. Diese gilt jedoch nur für 1nen Monat. Wer dies nicht macht kann des Landes verwiesen werden.)
Gleich nachdem wir entlassen wurden, checkten wir für 1ne Nacht in ein Hostel ein um weitere Probleme dieser Art zu vermeiden.
Einen Tag davor hatten wir auch eine Begegnung mit Nazis als wir vom Bahnhof losmachten. Diese fuhren mit dem Fahrrad in uns hinein und beleidigten uns. Da wir aber 7 und sie 3 waren, schlugen sie einem Flüchtling ins Gesicht, fuhren weiter und riefen Verstärkung.
Da wir zu diesem Zeitpunkt noch keinerlei Ahnung über serbische Gesetze hatten und was die Polizei hier eigentlich machen darf und was nicht, beschlossen wir nach Belgrad zu fahren um uns dort mit einem Anwalt zu unterhalten, der sich in unserem Bereich gut auskennt und uns unter anderem auch mit Aktivisten dort vor Ort auszutauschen.
Zu der allgemeinen Gesetzeslage hier in Serbien:
- man kann 48 Stunden ohne Grund festgehalten werden
- Fingerabdrücke können auch ohne Grund genommen werden für die DNA braucht es einen driftigen Grund
- wer keine White Card hat kann abgeschoben werden, bzw wer länger als 3 Monate ohne ein Visa hier verbringt
- collektives Abschieben ist verboten, dh man kann nicht als Gruppe abgeschoben werden sondern jeder einzeln
- wer abgeschoben wird muss dies schriftlich und übersetzt bestätigt kriegen; man bekommt ein Limit bis wann man das Land verlassen haben muss
- man hat das Recht auf einen Anwalt, einen Übersetzer, das Recht zu schweigen und muss nichts unterschreiben
- alle Daten des Ausweises sowie Informationen über die eigene Familie (wie Name der Eltern, Beruf…) und Adresse der Unterbringung in Serbien müssen angegeben werden
- Taschen, Rucksäcke sowie Fahrzeuge dürfen ohne Grund kontrolliert und durchsucht werden
- für Hausdurchsuchungen und Computer brauchen sie einen schriftlichen Bescheid
- es ist erlaubt Flüchtlingen zu helfen und Sachen zu verteilen, letzteres aber offiziell nur mit einem NGO-Status (empfohlen wird dies ohne diesen Status nicht auffällig zu machen)
- man kann nur als Schmuggler angeklagt werden, wenn einem nachgewiesen werden kann, dass ein Handel mit Geld stattgefunden hat
- offiziell ist es nicht verboten Flüchtlinge im Auto innerhalb des Landes mitzunehmen, jedoch wird bei solchen Sachen von der Polizei versucht nachzuweisen, dass man ein Schmuggler ist (Bsp: Einige Leute haben jemanden mitgenommen und haben bei einem Supermarkt gehalten um einzukaufen. Da er Geld dazugegeben hat wurde versucht ihnen anzuhängen, dass sie Schleuser wären. 1 Nacht mussten sie auf der Wache verbringen. Es ist nicht durchgegangen und sie wurden am nächsten Tag entlassen.)
- Informationen an Geflüchtete weiterzugeben ist generell legal, wenn es sich jedoch um Informationen handelt, die helfen könnten illegal über die Grenze zu kommen, ist es strafbar, da es sich um eine Anstiftung zu einer Straftat handelt
- wer als Schleuser oder als ein Helfer dieser Art angeklagt wird, kann mit bis zu 5 Jahren Gefängnis bestraft werden

In Belgrad erfuhren wir auch ein paar Infos über die derzeitige Lage, die ich unter dem Bericht des „Belgrad Park wird geräumt“ geschrieben habe.
Unter Anderem aber auch, dass das Komisariat (Bundesamt für Migration) schon seit einiger Zeit eine Uniform bekommen hat um die Polizei bei ihrer Arbeit zu unterstützen, diese jedoch eigentlich keinerlei Rechte in der Hinsicht haben. Trotzdem drangsalieren jene, die sich im Park herumtreibenden Flüchtlinge und Helfer und versuchen diese aus dem Park zu vertreiben. Uns wurde berichtet, dass viele dieser Beamten in Belgrad Exflüchtlinge aus Kroatien sind und rassistisch eingestellt sind.
Auch wurden uns erschreckende Geschichten erzählt, wie Geflüchtete,die die Schleuser dafür bezahlt hatten um nach Belgrad zu kommen, und kaum angekommen waren von Anderen entführt, in Wohnungen eingesperrt wurden und nochmal zahlen sollten um freigelassen zu werden. Natürlich hatten diese nicht mehr so viel Geld. Anscheinend trafen sich, während des Vorfalles um die Situation zu klären, mehrere Schleuser und ein paar wurden wieder frei gelassen. Ob das alle waren weiß keiner.
Es gibt in Belgrad ein Hostel, das seit Oktober zu einem Flüchtlingshostel umfunktioniert wurde. Die Kosten übernimmt eine kanadische Organisation, die jeden Monat 3500 Euro an das Hostel zahlt sich jedoch nicht weiter um die Bewohner dort kümmert. Eigentlich ist die Auflage dafür, dass die Leute alle 3 Tage durchgewechselt werden, damit jeder mal die Chance hat auf eine warme Nacht und etwas zu Essen, denn die Camps sind alle überfüllt. Allerdings sind schon seit Monaten immer die Selben drinnen, alles Familien und auf 25 Plätze kommen 40 Leute. Algeriern oder Marokkanern wird keine Chance gewährt dort hereinzukommen, da ihnen vorgeworfen wird, sie würden alle klauen.
Generell haben afrikanisch Abstammende überall in Serbien Probleme um offizielle Hilfe zu bekommen.
Was mir besonders aufgefallen ist, ist der extrem große Unterschied zwischen arm und reich hier.
Als wir am Ende des Tages zu unserem Schlafplatz gingen machten wir in einem Park Halt um uns mit ein paar Flüchtlingen zu unterhalten. Währenddessen wurden wir von einem Nazi beobachtet, der auch im selben Moment am Telefonieren war um Verstärkung zu rufen, die nach kürzester Zeit kam. Wir beschlossen die Leute nicht in Gefahr zu bringen und lieber mit ihnen geschlossen zu gehen bevor noch mehr eintrafen.

Auf der Rückfahrt fuhren wir über Sid um uns mit den Leuten dort zu unterhalten und herauszufinden wie die Situation vor Ort ist. Sid liegt an der Grenze zu Kroatien und hat insgesamt 3 Camps, eins davon „Grey House“ genannt, welches direkt am Bahnhof in Sid liegt. In diesem Camp sind ungefähr 500 Flüchtlinge untergebracht.
Grey House
Da aber alle 3 Camps überfüllt sind schlafen auch viele Leute davor auf der Straße oder auf nahe liegenden Wiesen. Die Außenschlafenden werden jedoch jeden Tag von der Polizei gepeinigt indem sie geschlagen, getreten oder einfach verhaftet werden. Die meisten von ihnen sind Algerier oder Marokkaner. Jenen wird auch der Zugang zu den Camps sowie auch zu der Karte, mit der man als Flüchtling dort versorgt wird, verwehrt mit der Begründung sie seien alle Diebe. Die Karten gibt die Polizei aus und da diese rassistisch eingestellt sind vergeben sie die nicht an afrikanisch Abstammende. Somit bekommen diese Leute auch keine medizinische Versorgung.
Viele versuchen von dort über die Grenze nach Kroatien zu kommen, was anscheinend auch sehr leicht gelingt, werden jedoch in den nächst folgenden Dörfern von der Polizei erwischt oder sie wird extra von Bewohnern angerufen. Für die Leute mit Geld ist es etwas einfacher, da diese sich Schleuser leisten können oder, in Kroatien angekommen, ein Taxi bezahlen um nach Zagreb zu kommen. Schleuser kosten um die 1400 Euro um bis nach Zagreb zu kommen.
Auch der Zug ist ein oft versuchtes Verkehrsmittel um über die Grenze zu kommen, was jedoch fast unmöglich ist, da am Grenzübertritt Polizei hinzusteigt und die Menschen kontrolliert.
Mir wurde von einem erzählt wie er in einer Gruppe von 6 Leuten von Thessaloniki bis nach Belgrad unter dem Zug 24 Stunden ohne Essen und Wasser mitgefahren ist.
Da wir wir schon sehr lange unterwegs waren beschlossen wir die Nacht etwas außerhalb von Sid zu verbringen und am nächsten Morgen weiterzufahren. Wir suchten uns ein ruhiges Plätzchen und gingen mit dem Hund über die Felder spazieren. Anscheinend kamen wir der kroatischen Grenze etwas zu nah und wir hörten einen lauten Knall, was wir als Warnschuss warzunehmen glaubten, denn als wir in die Richtung schauten sahen wir die Umrisse eines Containers, eines Wagens und eines weiteren Autos, das kurz danach an der naheliegenden Straße ankam. Auch hörten wir Hundegebell und sahen einen Suchscheinwerfer wie er über das Feld gestrahlt wurde um zu sehen was da war. Möglichst schnell drehten wir um und gingen zu unserem Schlafplatz zurück.
In den Tagen in denen wir unterwegs waren, fuhr der andere Teil unserer Gruppe weiterhin die Camps in Subotica ab. Als sie an der Tankstelle nähe Horgos stand und Handys der Leute auflud wurde sie von den Securities der Tankstelle sehr hart angegangen und verscheucht. Sie fuhren auf ein nahe liegendes Wiesenstück um dort etwas zu kochen und mit ein paar von den Horgosbewohnern zu Abend zu essen. Kurze Zeit später kam die Polizei angefahren und meinte es sei verboten Essen auszugeben. Auch die Aussage man gebe kein Essen aus sondern esse mit ein paar Freunden wurde nicht akzeptiert, da es angeblich verboten seie mit Flüchtlingen zu essen. Unsere Gruppe musste wegfahren.
Als wir wieder in Subotica angekommen waren gingen wir am nächsten Tag zum Subotica-Camp. Wir unterhielten uns mit den Leuten und 15 Minuten später kamen 2 Leute des Komissariats vorbei und meinten wir sollen veschwinden. Als wir nicht gingen wurden sie sehr aggressiv und nach einer kurzen Diskussion weshalb wir denn gehen sollten, meinten sie es sei verboten mit Flüchtlingen zu reden und riefen die Polizei. Wir beschlossen zu gehen um die Bewohner des Camps nicht unnötig mit der Polizei zu konfrontieren, die beiden Komissariatspersonen verfolgten uns den ganzen Weg bis die Polizei kam, beleidigten uns die ganze Zeit und machten Fotos von uns. Als die Polizei ankam, meinte diese nur es sei verboten mit Flüchtlingen in der Nähe des Camps zu reden und wir sollen gehen.
Im Subotica-Camp schlafen momentan an die 250 Personen. Es gibt dort aber nur 5 Duschen und die werden nur einmal am Tag für 1 Stunde geöffnet.
Subotica Camp
Ein paar Tage später wurde ein Teil unserer Gruppe von den selben 2 Einsatzkräften der Spezialeinheit, die uns beim 1. Mal mit verhaftet hatten, verfolgt und wieder kontrolliert. Durch die massive Repression seitens der Polizei erschwert es unsere Arbeit hier ungemein.

Wir bekamen ein paar weitere Infos aus Kroatien.
Wer als Flüchtling in Kroatien ankommt wird nur dann nicht sofort wieder abgeschoben wenn er einen Asylantrag dort stellt, dh sich dort regestrieren lässt. Wer dies tut kommt für einen Tag in ein offenes Camp, wenn es ein Sonntag ist 2, da am Sonntag nichts in der Art bearbeitet wird. Danach bekommt man eine Green Card und es werden Fingerabdrücke genommen sowie die ganze Registrierung vollzogen. Nach einiger Zeit wird ein Interview mit den Leuten geführt um genaueres über deren Fluchtursache herauszufinden. Danach geht der Antrag vor Gericht. Es gibt 2 lokale Organisationen, die die Asylbeanträger mit einem Anwalt unterstützen.
Wenn der Antrag durchgeht bekommt man eine Unterkunft für 2 Jahre, die man sich selber aussuchen kann und darf legal arbeiten. Allerdings ist die Arbeitslosigkeit in Kroatien so hoch, dass es fast unmöglich ist eine Arbeit zu finden. Auch medizinische Hilfe wie kostenlos die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen zu dürfen ist mit inbegriffen und eine Sozialstütze von 100 Kronen im Monat, was ungefähr 15 Euro entspricht.
Es gibt auch eine 30 Tageskarte. Das Verfahren ist genau das Gleiche, bei dieser bekommt man ebenfalls 100 Kronen im Monat, darf sich diese Zeit in ein Hostel einquartieren und bekommt kostenlos Essen zur Verfügung gestellt. Allerdings gilt auch bei der 30 Tageskarte das Dublin-Abkommen und man kann, bei Weiterreise, wieder zurück nach Kroatien abgeschoben werden.
Für allgemeine Verhätnisse haben relativ wenig Flüchtlinge Asylanträge in der Hauptstadt Kroatiens gestellt, denn es leben nur an die 250 in ganz Zagreb.
In Kroatien gibt es 2 Arten von Camps. Die offenen, dh die Leute können das Camp verlassen, und geschlossene, in dem die Leute das nicht verlassen können. Porin (Zagreb) und Kutina (50 km von Zagreb entfernt) gehören zu den Offenen. Jezevo zu den geschlossenen, in dem es ebenfalls nicht möglich hineinzugehen. Nähe Sid in Touanik wird momentan auch noch eins gebaut, es ist jedoch noch nicht sicher ob dort hin schon Flüchtlinge gebracht worden sind.
Auch wie in Serbien ist es Grauzone Geflüchtete innerhalb des Landes mitzunehmen. Es gibt kein offizielles Gesetz, das es verbietet, jedoch wird auch hier versucht mit allen Mitteln nachzuweisen, dass Geld geflossen ist und man diese Person schmuggeln will.

Von einem Geflüchteten haben wir erfahren, dass dieser, als er über die Grenze ging und in Kroatien geschnappt wurde, für 6 Tage ins Gefängnis eingesperrt wurde. Er ist wieder nach Serbien abgeschoben worden und hat nun die Auflage Serbien in spätestens einem Monat verlassen zu haben, sonst wird er wieder in sein Herkunftsland abgeschoben.
Er versuchte es auch über die ungarische Grenze mit einem Freund zusammen, doch dort wurden sie von einem Polizeihund attackiert, der auf sie gehetzt wurde und wurden festgenommen. Ihre Handys sowie ihr ganzes Geld wurden beschlagnahmt.
Mehrere Geschichten hörte ich auch von Anderen Leuten. Viele wurden grundlos in verschiedensten Ländern ins Gefängnis gesteckt. Die Zeit war meistens zwischen 3-6 Monaten. Selbst Minderjährige, bei denen es gesetzlich verboten ist sie einzusperren, wurden oft verhaftet und, um diese einsperren zu dürfen, das Alter auf 18 hochgesetzt. Dies passierte mit einem 16 Jährigen in Griechenland und auch mit einem 15 Jährigen in Mazedonien. Die erschreckenste Geschichte war von einem 16 Jährigen Palästinenser, der für 3 Jahre im ägyptischen Knast gefangen genommen wurde und mir übersetzen ließ, wie sie ihn dort folterten und versuchten umzubringen nur, weil er den Status eines Flüchtlings hat. Er hat es aber geschafft zu fliehen. Auch sein Bruder wurde gefangen genommen. Leider weiß er gar nichts von seiner Familie. Weder von seinem Bruder noch weiß er mehr die Nummer seiner Familie um ihnen mitzuteilen, dass er noch lebe und nicht tot sei.
Fast alle der Geflüchteten haben das Rauchen und Trinken angefangen, was sie vorher nicht gemacht haben, da es als Moslem verboten ist Alkohol oder Nikotin zu sich zu nehmen und man als schlechter Moslem gilt, dies zu tun. Viele sind aber mittlerweile so verzweifelt, dass sie sich nicht mehr anders zu helfen wissen als sich zu berauschen, um ihre schlechte Situation zu ertragen.

Um eine Vorstellung davon zu haben, wo die verschiedenen Camps in Serbien genau liegen:
SerbienCamps